Das ist nicht mein Hamburg!

Was geschieht da bitte momentan in der schönsten Stadt der Welt? In einer Stadt die sich ihrer Liberalität und Weltoffenheit rühmt? In meiner Stadt!

Seit dem Wochenende wird ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung Hamburgs in Sippenhaft genommen, ihnen werden Teile Ihrer Bürgerrechte abgesprochen. Tag und Nacht patrouillieren schwer bewaffnete Kräfte der Polizei durch die Straßen und werden von den Bürgern aus den Häusern heraus bepöbelt und beschimpft. So verbreitet sich auf Facebook aktuell ein Video, in dem eine Einsatzgruppe der Polizei nachts durch die Straßen geht, von den Einwohner aus den Häusern beschimpft und selber verbal ausfallend wird. Bürger dieser Stadtteile (#gefahrengebiet) müssen damit rechnen, jederzeit verdachtsunabhängig (also eine Umkehr der Beweislast) kontrolliert zu werden. Fragt man nach den Gründen wird oft ein Platzverbot ausgesprochen. So würde ich auch aktuell nicht einem St-Pauli-Pulli zum Brötchenholen gehen.

Gleichzeitig müssen die Ordnungshüter um ihr Leben fürchten. Die Übergriffe der Autonomen nehmen immer menschenverachtendere Züge an. Es ist den Angreifern anscheinend egal, ob jemand stirbt … vielleicht legen es Teile auch darauf an?

Aber auch seitens der Polizei gibt es eine nicht unerhebliche Anzahl von Personen, die es auf eine Eskalation anlegt. Hier werden alte Rechnungen hervorgekramt. Auch hier finden Gewaltexzesse statt. Die Polizei streut zudem bewusst Lügen. So wurde der für das Gefahrengebiet angeführte Grund (Angriff auf die Davidswache) in großen Teilen ausgeschmückt bis in Teilen erfunden. Dies räumt sogar mittlerweile die Polizei ein (ich verzichte aus rechtlichen Gründen auf Links; man braucht aber nur die Seiten der Zeit oder SPON zu gehen).

Um das gleich klarzustellen: auch der womöglich jetzt wirklich vorgefallene Sachverhalt ist schlimm genug, aber diesen ausgeschmückt zu instrumentalisieren, ist eine Sauerei.

Wie eigentlich immer treffen schwarz und weiß aufeinander … jeder hat das Recht auf seiner Seite. Auch will keiner der Beteiligten einen ernsthaften Dialog mit der anderen Seite. Von den extremen Kräften im Autonomen Lager und den Hardlinern in der Polizei würde ich auch nichts anderes erwarten, aber von einer linken Regierung und den gemäßigten Gruppierungen im gegnerischen Lager (komische Formulierung) sollte man schon erwarten, dass ein Dialog möglich … ja auch gewünscht ist.

Stattdessen erinnert die Scholz-Administration an die schlimmsten Schill-Zeiten und die andere Seite drescht ohne Sinn und Verstand verbal auf die Polizei ein. Und als wäre es nicht schon schlimm genug, heizt die Boulevardpresse (HA et all) die Debatte mit hirnrissigen und unreflektierten Kommentaren an.

Ich erwarte, dass es einen Aufschrei der Vernünftigen gibt. Das Gefahrengebiet muss aufgelöst werden, die gemäßigten Kräfte auf der Seite der Demonstranten müssen sich auf die Rechtsstaatlichkeit besinnen und Gewalt aus ihren Reihen heraus sanktionieren.

Aktuell erinnern mich Teile der Hamburger Innenstadt an Bürgerkriegsgebiete! Das ist nicht mein Hamburg!

Ja, das war alles etwas unstrukturiert. Musste aber sein.